Und plötzlich ...

... ist die Welt nicht mehr die selbe.

Die Liebe ist ein seltsamer Geist. Sie kommt über Nacht und verschwindet oft auch über Nacht. Wenn sie aber bleibt, ist sie eine Göttin. Sie erschafft dich neu, erweckt dich wie aus einem ewigen Dämmerschlaf in ein neues Leben. Sie zeigt dir das Paradies und den Weg, den du gehen musst, um dorthin zu kommen. Chunlin ist mein Ziel und um dorthin zu kommen muss ich noch einen weiten Weg hinter mich bringen. Sie und mein Herz warten dort auf mich - mein Leben wird erst vollkommen sein, wenn sie hier mit mir in Deutschland ist ...

Neues gibt es ab jetzt nur noch auf

www.chunlin-und-georg.de

Allerletzte Meldung:

14.05.08:  Heute ist mein Geburtstag und ab heute heißt es Stunden zählen, denn in einer Woche kommt Chunlin nach Deutschland und in zwei Wochen wird geheiratet. (Vom schweren Erdbeben in China kam in Urumqi glücklicherweise überhaupt nichts mehr an. Uff!) Wir danken allen, die uns die Daumen gedrückt haben und bitte drückt weiter für alle jene, die immer noch aufgrund dieses unmenschlichen Gesetzes getrennt leben müssen, damit diese die Hürde auch noch schaffen.
Die Hoffnung, dass Herr Schäuble seinen Wahn einfach alles kontrollieren zu wollen aufgibt, habe ich meinerseits aufgegeben. Der Petitionsausschuss hätte Ende April entscheiden sollen - das ist aber wieder mal daran gescheitert, dass das Innenministerium nicht wie gefordert Ende März abschließend Stellung genommen hat. Jetzt wartet man...
Vielleicht sitzen ja im Petitionsausschuss genügend Abgeordnete, die sich noch daran erinnern, dass sie im Auftrag des Volkes regieren und nicht über das Volk und die zusätzlich das Rückgrat haben, entsprechend zu entscheiden.
Deutschland wird von zwei Parteien regiert, der Partei der Gewissenlosen und der Partei der Rückgratlosen. Letztere hat in Umfragen bereits ihre Quittung erhalten. Ich kann nicht verstehen, wie eine Partei, die sich so wenig für die Belange und Sorgen der Bürger interessiert und die so gewissenlos ihre Interessen gegen das Volk durchsetzt wie die CDU in den Umfragen so stark sein kann!

Letzte Meldungen:
11.04.08:  Stressige 4 Wochen liegen hinter uns. Ich lass hier die ganzen Dramas weg und mache es kurz. Chunlin hat am 4.4. die Wiederholungsprüfung bestanden und nach kurzen Zweifeln am 8.4. ihr Visum bekommen. Jetzt muss sie ihrer Mutter noch bei einem Vorhaben unterstützen, das wegen der ganzen Ehevisum-Scherereien aufgeschoben wurde und dann kommt sie. :-)
Außerdem hat die Bruchsaler Rundschau über uns berichtet. Hier könnt ihr das nachlesen.
Derweil warte ich immer noch auf eine Antwort aus dem Innenministerium. Die sollten bis Ende März eine abschließende Stellungnahme zu meinen Anträgen abgegeben haben. Dies ist bis jetzt nicht passiert - der Petitionsausschuss hat die Stellungnahme inzwischen angemahnt. Ich bleibe dabei: Dieses "Gesetz der 1000 Tränen" muss weg!
7.03.08:  Die Sprachtests beim Goethe-Institut sind rum. Gestern hieß es, Chunlin habe die schriftliche geschafft und müsste jetzt noch in die mündliche, heute heulte Chunlin, als sie mir erklärte mündlich sei ok gewesen aber beim schriftlichen sei sie durchgefallen. Und jetzt? Ohne A1-Zertifikat kein Visum. Ohne Visum keine Hochzeit. Ich bin jetzt fertig und pleite und Chunlin ist fertig und deprimiert ... hat sich vorhin in einem Stück bei mir entschuldigt, dabei kann sie am wenigsten für diese unmenschlichen Gesetze einer unmenschlichen Regierung, die in ihrer Machtgeilheit und ihrem Absolutheitsanspruch jeden Anstand aufgegeben hat! Ich scheiß auf ein Land, das mir das Recht auf ein glückliches Leben mit der Frau die ich liebe verwehrt. Natürlich werden wir weiterkämpfen, doch Chunlin plant auch bereits für eine Rückkehr nach Xinjiang, das wär's dann gewesen, denn ich bin hier handlungsunfähig. Wenn ich aber wegen Herrn Schäuble meine Liebe aufgeben muss, macht auch das Leben keinen Sinn mehr! [mehr lesen]
14.02.08:  Es hat sich einiges getan in den letzten vier Wochen! Ende Januar wurden alle unsere Bescheinigungen ungültig, d.h. jetzt muss alles neu beantragt werden. Glücklicherweise ist die dafür erneut benötigte Single-Bescheinigung von Chunlin aus China schnell angekommen und so konnte ich inzwischen wenigstens das OLG-Verfahren wieder neu starten lassen. Trotzdem - zeitlich wird's wohl knapp. Anfang Februar erhielt ich auch die Stellungnahme des Innenministeriums zu meiner Petition, also grade mal vier Monate nachdem ich sie eingereicht hatte. Die Argumente sind schwach, das BMI hat sich die Dinge schöngeredet und ignoriert die Fakten. Offensichtlich muss man sich keine Mühe mehr geben, wenn man eine knappe 70-Prozentmehrheit im Bundestag hat. Meine Gegenstellungnahme ist entsprechend ausgefallen. Dank an dieser Stelle an Frau Graf von den Grünen, die noch einmal ein Auge drauf warf ehe ich das Ganze abschickte. Jetzt ist wieder der Petitionsausschuss dran. Auf die Stellungnahme vom Auswärtigen Amt, wegen der Anträge auf Sondereinreiseerlaubnis, warte ich derzeit noch.
Halbzeit bei Chunlin's Deutschkurs; sie kommt voran, das konnte ich in den letzten beiden Wochen am Telefon mit eigenen Ohren hören... :-) ... ob sie wirklich weiß, wie viel Kraft sie mir mit ihren Anstrengungen gibt?
11.01.08:  eMail von Chunlin: Sie hat eine Wohnung in Peking gefunden und es geht ihr gut. eMail auch von Oberlandesgericht: Das "Verfahren zur Befreiung von der Vorlage des Ehefähigkeitszeugnisse" muss nach dem 19.1. neu durchlaufen werden; dazu muss Chunlin nocheinmal erklären, dass sie unverheiratet ist (und mich heiraten möchte) - also zum Notar, Erklärung abgeben, beglaubigen lassen, überbeglaubigen lassen, legalisieren lassen, nach Deutschland schicken. Danach muss ich alle Verfahren hier in Deutschland wieder anleiern, darauf warten, dass die Behörden fertig werden und dann wieder alles nach China schicken. Ein Haufen Arbeit - ein Haufen zusätzliche Kosten ... mal abgesehen davon, dass es eine Unverschämtheit ist, bei dem bisherigen Verlauf des Verfahrens Zweifel an unserer Ernsthaftigkeit zu äußern. Und wenn das OLG zu langsam sein sollte und dann meine Dokumente nicht mehr rechtzeitig in China ankommen, würde der Visumsantrag abgelehnt. In Deutschland muss der Bürger die Folgen unzumutbarer Verwaltungswege und Gesetze tragen! Also, lieber Besucher, sei gewarnt: Der Staat braucht nur per Gesetz dafür zu sorgen, dass du die Fristen nicht einhalten kannst und dann bist du der Arsch, der die Lauferei und den Ärger hat!
Aprops "Arsch": Heute kam auch Post vom Petitionsausschuss. Ich hatte - drei Monate nach der ersten Petition - nachgefragt, wann denn nun endlich mit einer Entscheidung zu rechnen sei. Die Antwort: Es wird noch auf die Stellungnahme vom Innenministerium gewartet, wann die kommt kann niemand sagen. "Aussitzen" hat Schäuble ja noch bei Kohl gelernt!
26.12.07:  Weiße Weihnacht! - In Changji hat es gestern abend geschneit und gegen alle Wettervorhersagen, schneit es heute auch hier in Untergrombach. Der Himmel vereint diese Weihnacht, was durch Politik getrennt blieb.
25.12.07:  "Merry Christmas!" - Chunlin hat angerufen; JETZT ist Weihnachten :-)
November + Dezember:  Die Regierung hat viel Zeit, wenn es um die von ihr verweigerten Rechte der Bürger geht, noch keine Reaktion auf meine Petition. Im November habe ich diese sogar erweitert und eine Sondereinreiserlaubnis wegen unzumutbarer Härte beantrangt. Ende November wurde dann meine Mutter krank und mir ist aufgefallen, dass sie inzwischen so sehr auf meine Hilfe angewiesen ist, dass es zulasten meiner eigenen Arbeit geht. Im Oktober und November kam ich gar nicht dazu mich nach zusätzlichen Jobs umzusehen und mich irgendwo zu bewerben. Also hab ich bei Ausländerbehörde und Botschaft nachgefragt, ob in dieser Situation nicht doch Chunlin einreisen könnte. Sie würde sich um meine Mutter kümmern und ich könnte wieder normal arbeiten. Aber nichts zu machen: Familiäre Härtefälle sind im Gesetz nicht vorgesehen, dass die Deutschkenntnisse bereits in China erworben werden, ist der Regierung wichtiger als meine Mutter. Jetzt ist es ein weiterer Antrag zu meiner Petition. Klar, noch keine Reaktion - ist ja jetzt auch Weihnachten, da will man sich als Politiker nicht mit sowas das Gewissen belasten. Chunlin wird jetzt im Januar nach Peking umziehen und im Goetheinstitut den verdammten Deutschkurs machen, das wird sehr teuer, weil Peking eine teure Stadt ist (siehe Kasten oben). Das Visumverfahren wird uns hier alles Geld kosten, das wir noch hatten. Ich hätte nicht gedacht, dass ich Chunlin von der deutschen Regierung frei kaufen muss. Kann man eine Regierung eigentlich wegen unterlassener/verweigerter Hilfeleistung oder Unmenschlichkeit verklagen? Wenn ja, welches Gericht ist dafür zuständig?
29.10.07:  Eine Partei ist unter dem Ansturm von Beschwerden und Hilferufen aufgewacht und hat sich endlich zu einer öffentlichen Meinung hinreißen lassen: http://www.gruene.de/cms/themen_frauenpolitik/dok/202/202964.rechtsextremismus_die_stirn_bieten.htm
(Abschnitt: Bodenlose Heuchelei) Die anderen Parteien schwimmen noch mit dem vermeinlichen Strom. Von der FDP habe ich zwischenzeitig zumindest Antwort erhalten, dass meine Korrespondenz an den Petitionsausschuss ihrer Bundestagsfraktion weitergeleitet wurde.
22.10.07:  Nachdem der Schreiberling vom eMail-Büro des Bundeskanzleramtes mich Anfang Oktober mit der Bemerkung abgewimmelt hat, ich könne ja auch einen Brief ans Bundeskanzleramt schicken, habe ich heute ein Fax dorthin geschickt.
17.10.07:  Endlich Antwort von den Grünen! Sie haben mir eine Liste mit Organisationen geschickt, die mir vielleicht helfen können und empfohlen, so ich einen engagierten Anwalt finde, Verfassungsklage einzureichen. Ist da vielleicht ein "engagierter Anwalt" unter den Besuchern dieser Seite? Bitte melden! Es müsste zunächst Prozesskostenhilfe beantragt werden.
14.10.07:  Heute habe ich einen offenen Brief an die Regierungs- und die Oppositionsparteien geschickt, ebenso wieder an viele überregionale Zeitungen. Leider ziehen aber der Lokomotivführerstreik und die Diskussionen um die Änderungen der Agenda 2010 von Altkanzler Schröder alle Aufmerksamkeit auf sich. Dagegen kann natürlich Rassismus und so ein popeliger Verfassungsbruch der Regierung nicht anstinken. Großer Protest von Seiten deutscher Medien erwarte ich nicht mehr.
08.10.07:  Der Sprachnachweis hat sich etwas entschärft, er kann auch ohne Prüfung durch ein Gespräch direkt in der Botschaft erbracht werden. Der Zeitfaktor hat sich dagegen verschärft, denn Verpflichtungserklärung und Eheanmeldung werden planmäßig Ende Januar ungültig - da spielt es keine Rolle, dass die Verzögerung durch eine unerhörte Gesetzesänderung zustandekam. Um die zu erwartenden zusätzlichen Kosten schnell abfangen zu können, biete ich nun meine Nachhilfe im Sonderangebot an. Wen es interessiert, kann hier gucken: www.doll-ugb.de - dort ist auch meine ausführliche Begründung zu finden, warum das neue Aufenthaltsgesetz gegen die Artikel 1, 2, 3, 6, 11 und 20 unseres Grundgesetzes verstößt.
Das wird nun also der erste Eindruck sein, den Chunlin von Deutschland haben wird: Deutschland ist ein Land, indem die Regierung Gesetze erlässt wie es ihr gefällt. Die Verfassung ist für die bloß noch Anregung.
07.10.07:  In den letzten Tagen habe ich wieder alle Parteien und viele überregionale Zeitungen angeschrieben. Vom Bundeskanzleramt wurde ich abgewimmelt - wenn ich was zu sagen hätte, solle ich einen Brief schreiben. Wäre es zu viel verlangt gewesen, meine sehr ausführliche eMail in der ich immerhin auf einen Verfassungsbruch aufmerksam mache auszudrucken, wenn man es schon unbedingt auf Papier braucht?
04.10.07:  Jetzt ist es offiziell. Chunlin wird einen Bescheid bekommen, indem sie aufgefordert wird, Deutschkenntnisse nachzuweisen. Das wird eine Menge Zeit und Geld kosten. Ich habe Chunlin natürlich sofort vorgewarnt und gebeten, sich nun noch dringender um Deutschkenntnisse zu kümmern.
01.10.07:  eMail vom Justizministerium. Die sind für das eigenartige Gesetz nicht verantwortlich, das kommt nämlich vom Innenministerium. Damit ist alles klar! Herr Schäuble möchte ganz einfach die Zuwanderung begrenzen. Seine einfache Rechnung: Wenn keine Fremden mehr einwandern können, kommen auch keine Terroristen mehr rein. Darum hatte er natürlich auch kein Interesse, dass Visaantragssteller rechtzeitig über die neuen Anforderungen informiert wurden. Wenn alle bei Antragsstellung deutsch können, ist sein schönes Gesetz wirkungslos und er hat keine Zeit, sich vorher was anderes einfallen zu lassen, um sie draußen zu halten. Mir wird schlecht, wenn ich mir ausmale, mit welcher Missachtung unserer Verfassung er die von ihm unerwünschten Ausländer als nächstes fernhalten wird. Werde ich als nächstes aufgefordert auszuwandern? Wird mir bei Zuwiderhandeln die deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt? Oder werde ich einfach als Terrorverdächtiger (andere einfache Rechnung: liebt einen Ausländer = ist anders als der Durchschnitt = begründeter Verdacht terroristischer Aktivität ) eingesperrt? ;-)
30.09.07:  Der dritte Plausch mit Chunlin seit dem Antrag. Wenn es keine Telefone gäbe und ich sie nicht wenigstens hören könnte, wäre ich inzwischen wahrscheinlich schon durchgedreht. Sie hat letzte Woche mit der Botschaft telefoniert. Jetzt reden die plötzlich wieder von 1 - 3 Monaten Wartezeit. Im Mai haben wir angefangen und jetzt werden wohl die Winterstürme über Westchina einsetzen ehe über das Visum entschieden wurde. Offiziell wurde uns immer noch nichts von geforderten Deutschkenntnissen mitgeteilt. Wenn das hieße, dass wir nochmal drum rumkommen und uns einen Kurs hier an der Volkshochschule aussuchen können - wär das ja ein gutes Zeichen. Wir sind zwei Menschen die sich lieben und die zusammen leben wollen - das kann doch für einen Staat kein solch außerordentliches Problem sein!
Chunlin lernt jetzt Tag und Nacht deutsch mit Buch, CD, Übersetzungscomputer, der eingetippte Wörter auf deutsch vorliest (die Technik scheint ausgereift, die Wörter klingen am Telefon klar und akzentfrei) ... einen A1-Kurs gibt's in Urumqi und erst recht in Changji natürlich nicht - und macht auch Fortschritte
29.09.07:  Noch mehr eMails verschickt (natürlich nicht heute, sondern seit 10.9.), an CDU, SPD, FDP, Grüne, Linke, den Petitionsausschuss des Bundestages, das Justizministerium, das Auswärtige Amt, den Bundespräsident, die Bild-Zeitung, Stern-TV und Monitor. Ich bin mir sicher, dass dieses Gesetz gegen den Vertrauenschutz (Grundgesetz Art. 20) verstößt. Es dürfen keine Gesetze rückwirkend erlassen werden, wenn diese Nachteile für die Betroffenen bedeuten. Und wenn es kein Nachteil sein soll, nachträglich aufgefordert zu werden noch schnell vor der Visaerteilung Deusch zu lernen (nachdem bereits ein halbes Jahr verstrichen ist) und nicht so'n bisschen, wie es immer heißt - gefordert ist das so genannte Anfänger-Level A1, das beim Goethe-Institut (Peking!) unterrichtet und abgeprüft wird, dann versteh ich auch kein Deutsch.
16.09.07:  Eine andere Forderung ist jetzt erfüllt, Chunlin hat eine Krankenversicherung. Nach Aussage der Botschaft muss die Versicherung vorgelegt werden, sonst könne kein Visum genehmigt werden. Wenn mir nur mal jemand sagen würde, ab wann die Versicherung gebraucht wird. Die Versicherung wird für die Zeit ab Tag der Einreise bis zur Hochzeit gebraucht ... natürlich lass ich das dann gerne auch ein bisschen länger laufen, bis Chunlin sicher in einer regulären Versicherung untergebracht ist. Aber wie soll ich den Tag der Einreise wissen, wenn mir niemand sagt, ab wann das Visum erteilt wird? 14 Tage hieß es - hab jetzt mal sechs Wochen draus gemacht. Die Versicherung beginnt am 15.10.07. Wenn ich rechtzeitig erfahre, dass es länger dauert, habe ich die Möglichkeit das noch zu ändern. Den Behörden scheint das aber egal - ist ja nicht deren Geld, das hier zum Fenster rausgeschmissen wird.
10.09.07:  Nach vielen eMails und Anrufen ist klar: Das Gesetz gilt auch für uns. Die Beamtin bei der Ausländerbehörde machte mir Mut, sagte alles seien Einzelentscheidungen und jetzt müsse man mal abwarten, was die Botschaft sagt. Die Beamtin von der Botschaft sagte, sie müsse auf die Entscheidung der Ausländerbehörde warten. Aus einem Forum im Internet habe ich erfahren, auch die Behörden erfuhren erst am 27.8. von dem Gesetz und dass es nicht nur keine übergangsfrist (wie sonst üblich) gibt, sondern stattdessen, der Beginn des Gesetzes auf den 28.5. vordatiert wird. Ein Blinder sieht, dass das staatliche Willkür ist - wer denkt sich nur solche Gesetze aus? Anmerkung: Das Gesetz soll angeblich Zwangs-, Schein- und Versorgungsehen unterbinden. Muss man mir noch erklären, warum jemand, der zur Ehe gezwungen wird nicht auch gezungen werden kann deutsch zu lernen. Entweder die den Gesetzgeber beratenden Juristen sind komplett unfähig oder das Gesetz ist ein klarer Etikettenschwindel und hat ein ganz anderes Ziel.
06.09.07:  Die Kommunikationprobleme haben mich hellhörig gemacht. Eigentlich sollte doch die Abgabe eines Antrags eine ziemlich unkomplizierte Sache sein, zumal ja von uns seit Mai alles bis ins letzte Detail vorbereitet wurde. Was ich gefunden habe, hab ich zwar gar nicht gesucht, aber es ist schockierend. Am 27.8. trat ein neues Gesetz in Kraft, wonach Ausländer, die zu ihrem Partner nach Deutschland einreisen wollen, bereits einfache Deutschkenntnisse vorweisen können müssen. Das ist toll, das wir das auf diesem Weg erfahren! Seit Mai stehen wir in pausenlosem Kontakt mit den Behörden und zu keinem Zeitpunkt war von Sprachkenntnissen die Rede. Und jetzt wird das Gesetz rückwirkend auf alle Anträge ab 28.5. angewandt. Hätten wir das am 28.5. erfahren, wäre das zu organisieren gewesen, aber jetzt? Und es wurde auch beim Gespräch in der Botschaft nicht angesprochen. Wann wollte man uns das sagen? Zusammen mit der Ablehnung des Antrags vielleicht?
05.09.07:  Heute ist Chunlin von Peking wieder zurückgekommen und hat bei mir angerufen. Es gab Kommunikationsprobleme. Ihr Englisch war nicht gut genug um die Fragen der Beamtin im Konsulat zu beantworten und es war niemand verfügbar, der Chinesisch konnte. Darum musste sie selbst für einen Dolmetscher sorgen.
03.09.07:  Heute hat Chunlin den Antrag bei der Botschaft abgegeben. Ich habe auch eMail von der Botschaft bekommen. Die 14 Tage sind untere Grenze, normal wären 4 - 8 Wochen. Da aber in Deutschland mit der Ausländerbehörde bereits alles erledigt sei, könnte es durchaus schneller gehen.
20.08.07:  Alle Dokumente sind jetzt wo sie hingehören, die Eheschließung ist ordnungsgemäß beim Standesamt angemeldet und bis 25. Januar 2008 gültig. Am 3. September hat Chunlin Ihren Termin bei der deutschen Botschaft in Peking, um den Visumsantrag fürs Ehe-Visum zu stellen. 14 Tage später könnte sie das Visum haben. :-)
Drückt uns die Daumen, dass nichts mehr dazwischen kommt!!